BEIJING, 1. Juli 2026 /PRNewswire/ -- Ein Bericht von CMG

Die Kommunistische Partei (KP) Chinas hat am Mittwoch eine Veranstaltung zur Feier des 105. Jahrestags ihrer Gründung in der Großen Halle des Volkes in Beijing abgehalten.

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Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, verlieh vorbildlichen Parteimitgliedern die „1.-Juli-Medaille", die höchste Auszeichnung der Partei.

Xi sagte in seiner Rede, die KP Chinas habe das chinesische Volk durch unermüdlichen Einsatz dazu geführt, das großartigste Epos in der jahrtausendealten Geschichte der chinesischen Nation zu schreiben. Die Bemühungen der vergangenen 105 Jahre hätten die Zukunft des chinesischen Volkes grundlegend verändert, den richtigen Weg zur Verwirklichung der großen Wiederbelebung der chinesischen Nation geebnet und die starke Lebenskraft des Marxismus unter Beweis gestellt.

Alle Mitglieder der Kommunistischen Partei (KP) Chinas sollten an ihren Überzeugungen festhalten und mit unermüdlichem Einsatz die Aufgaben der Partei in der neuen Ära und auf dem neuen Weg vorantreiben, bekräftigte er.

Zur Wiedervereinigung des Landes sagte Xi, die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung Chinas seien eine historische Mission und ein unerschütterliches Engagement für die Kommunistische Partei (KP) Chinas.

Er versprach entschlossenes Vorgehen gegen Separatisten, die die „Unabhängigkeit Taiwans" anstreben, sowie gegen Einmischung von außen.

Zu den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao erklärte er, die Förderung des langfristigen Wohlstands und der Stabilität in Hongkong und Macao sei für die Verwirklichung der nationalen Wiederbelebung von entscheidender Bedeutung.

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Die Schweizer Stimmberechtigten haben einer Verschärfung des Zivildienstgesetzes zugestimmt. Laut definitiven Ergebnissen votierten 52,5 Prozent für die Reform, rund 47,5 Prozent dagegen. Damit setzte sich der Kurs von Bundesrat und Parlament durch, den Zivildienst wieder klar als Ausnahme und nicht als gleichwertige Alternative zum obligatorischen Militärdienst zu definieren. Die Stimmbeteiligung lag mit rund 58 Prozent vergleichsweise hoch; 1'690'343 Personen legten ein Ja in die Urne, 1'531'878 stimmten Nein.

Das Ergebnis offenbart deutliche regionale Bruchlinien. Während viele deutschsprachige Kantone die Reform klar unterstützten – etwa Aargau mit 56,2 Prozent, St. Gallen mit 58,9 Prozent, Graubünden mit 59,3 Prozent und Luzern mit 56,9 Prozent Ja – fiel das Verdikt in der Romandie gespalten aus. Genf, Waadt, Neuenburg und Jura lehnten die Vorlage ab, mit Nein-Anteilen von bis zu gut 60 Prozent im Jura. Basel-Stadt stellte sich ebenfalls gegen die Verschärfung, und der Kanton Zürich kippte nach Auszählung der städtischen Stimmen knapp ins Nein-Lager. Demgegenüber sagten Wallis (57,1 Prozent), Freiburg (50,2 Prozent) und das Tessin (53,9 Prozent) Ja zur Reform.

Kern der Vorlage ist ein Paket von sechs Massnahmen, die den Wechsel aus der Armee in den Zivildienst deutlich unattraktiver machen sollen. Künftig müssen alle, die in den Zivildienst wechseln, mindestens 150 Diensttage leisten – unabhängig davon, wie viele Tage im Militär noch offen wären. Für Unteroffiziere und Offiziere gilt damit neu derselbe Umrechnungsfaktor von 1,5 Zivildiensttagen pro verbleibendem Militärdiensttag wie für einfache Soldaten. Wer alle Armee-Ausbildungstage bereits absolviert hat, kann künftig nicht mehr in den Zivildienst wechseln, um der Schiesspflicht zu entgehen.

Zusätzlich werden der zeitliche Rahmen und die Einsatzmöglichkeiten enger gezogen. Zivildienstleistende müssen ab dem Jahr nach ihrem ersten Einsatz jährlich Dienst leisten, bis alle vorgeschriebenen Tage erfüllt sind. Wer vor oder während der Rekrutenschule ein Gesuch stellt, muss den langen Anfangseinsatz von 180 Tagen bereits im Jahr nach der Zulassung absolvieren. Einsätze, die ein begonnenes Medizinstudium voraussetzen, werden gestrichen – offiziell, weil der Armee medizinisches Personal fehlt. Bürgerliche Parteien werteten das Ja als Bestätigung, dass der Zivildienst eine Ausnahme bleiben solle; die links-grüne Nein-Allianz verweist angesichts des knappen Resultats auf die breite gesellschaftliche Unterstützung für den Zivildienst und kündigt an, weitere Verschärfungen bekämpfen zu wollen.